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Modernere Wiedergabemöglichkeiten von Unionsmarken13.09.2017

von Alexander Schnider, Partner bei GEISTWERT Rechtsanwälte

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Aktuelle Neuerungen im österreichischen Markenrecht01.08.2017

Mit einer am 1.8.2017 kundgemachten Novelle (BGBl I Nr. 124/2017) werden überwiegend Vorgaben der Richtlinie (EU) 2015/2436 (Marken-RL) umgesetzt. Die Änderungen betreffen mitunter die Berechnung der Schutzdauer, die Einführung von Gewährleistungsmarken, die Teilung von Markenanmeldungen und eingetragenen Marken, die nachträgliche Erweiterung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses, Änderungen des Registerstands und die Gebühren.

Beitrag von Mag. Hans Lederer, Rechtsanwalt, CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH

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UPC-Update30.06.2017

Aufgrund der aktuellsten Entwicklungen in Sachen EU-Einheitspatent wird das Einheitliche Patentgericht voraussichtlich doch erst Anfang 2018 seinen Betrieb aufnehmen.

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Kartellrechtsnovelle 2017 in Kraft getreten16.05.2017

Mit dieser Novelle wird insbesondere die EU-Richtlinie zur Erleichterung von Schadenersatzklagen bei Kartellrechtsverstößen umgesetzt, aber auch weitere Änderungen bzw. Neuerungen eingeführt.

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Registrierung für den LIGA-Kongress in Rio vom 5.-8.10.201716.05.2017

Der diesjährige LIGA-Kongress findet erstmals in Rio de Janeiro vom 5. - 8. Oktober 2017 statt, wobei die Anmeldung bereits eröffnet worden ist.

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17.04.2018
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