Logo ÖV - Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Was ist die ÖV?

In der 1958 gegründeten privaten „Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ finden sich Experten aus den Bereichen Geistiges Eigentum, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht. Die Mitglieder ebenso wie der Vorstand setzen sich aus Unternehmern, öffentlichen Körperschaften, Rechts- und Patentanwälten, Richtern, Universitätsprofessoren und Vereinigungen dieses breiten Rechtsgebietes zusammen. Die Österreichische Vereinigung ermöglicht seinen Mitgliedern eine einfache und intensive Zusammenarbeit.

Die Tätigkeit der ÖV ist praktischer und wissenschaftlicher Natur

Aus der praktischen Erfahrung gibt die Österreichische Vereinigung einerseits Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen ab, wodurch auch die Anliegen der Mitglieder zum Ausdruck kommen. Für die ÖV-Mitglieder werden diese Stellungnahmen und weitere Informationen zu aktuellen, interessanten Fachfragen per E-Mail-Newsletter übermittelt. Von großer Bedeutung für die Praxis ist die Herausgabe der Österreichischen Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖBl) alle zwei Monate.

Andererseits veranstaltet die ÖV regelmäßig wissenschaftliche Vorträge und Seminare, insbesondere das jährliche ÖBl-Seminar. Weiters steht die ÖV in engem Kontakt zu den internationalen Organisationen AIPPI (Internationale Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz) und der LIDC (Internationale Liga für Wettbewerbsrecht). Strukturell finden sich innerhalb der ÖV Sektionen der beiden internationalen Organisationen.

Aktueller Vorstand

Geschichte der österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht

Die Gründung als gemeinnütziger Verein erfolgte 1958, nachdem bereits seit 1952 die „Österreichischen Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ („ÖBl“) als Mitteilungsblatt der „ständigen Delegierten-Versammlung“ für gewerblichen Rechtsschutz der  österreichischen Landesgruppen der Internationalen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz („AIPPI“) und der Internationalen Liga gegen unlauteren Wettbewerb („LIGA“) sowie des „Österreichischen Verbandes der Markenartikel – Industrie“ unter  der redaktionellen Leitung von Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Fritz Schönherr und Patentanwalt Dr. Alexander Sonn herausgegeben worden waren.

Diese beiden hervorragenden Persönlichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes können auch als Gründungsväter der „Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht“ genannt werden.

Die Umwandlung der damals seit Jahrzehnten bereits bestehenden „Ständigen Delegierten-Versammlung für gewerblichen Rechtsschutz“ stellte dabei aber nur ein Element der Vereinsgründung dar. Von Anfang an nahm dieser auch die österreichischen Landesgruppen der AIPPI und der LIGA in sich auf.

Laut Bericht über die Gründung der Vereinigung sollten „die in den drei Organisationen vertretenen Unternehmer, öffentlichen Körperschaften, Richter, Professoren, Rechtsanwälte, Patentanwälte, die mit den Problemen des gewerblichen Rechtsschutzes durch praktische und theoretische Interessen eng verbunden waren, in der Vereinigung konzentriert werden", um dadurch vereinfacht und intensiver wissenschaftlich zusammenarbeiten zu können. Darüber wird seit 1958 auch ein Forum geschaffen, das in Österreich Fragen des Urheber- und Leistungsschutzrechtes umfangreich behandelt.

Bei  der Gründungsversammlung am 06.03.1958 wurden Dr. h.c. Ing. Manfred Mautner-Markhof zum Ehrenpräsidenten, der Präsident der Rechtsanwaltskammer Wien Dr. Emmerich Hunna zum Präsidenten, als Vizepräsidenten Patentanwalt DI Walter Hamburger, Kommerzialrat DI Paul Förster und Professor Dr. Franz Hohenecker, sowie Rechtsanwalt Dr. Fritz Schönherr als Sekretär und weitere Vorstandsmitglieder der Vereinigung gewählt.

Seit Gründung der Vereinigung wurden die „ÖBl“ von ihr herausgegeben und seit vielen Jahren ebenfalls mit dem Verlag MANZ das erfolgreiche „ÖBl-Seminar“ veranstaltet.  Von Anfang an wurden auch von den Mitgliedern der Vereinigung die Jahreskongresse der AIPPI und der LIGA regelmäßig besucht und von diesen umfangreiche Länderberichte erstattet (dazu siehe auch Pöch in ÖBl 1989, 160 ff)

Zur weiteren Aufgabe der Vereinigung neben Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zählte immer auch die wichtige, aber bisher nicht sichtbare Tätigkeit, Stellungnahmen zur Gesetzes- und Verordnungswerdung zu erstellen; eine Aufgabe die im vereinten Europa und durch die Internationalisierung der Wirtschaft der letzten Jahre noch bedeutender geworden und in Abstimmung mit den internationalen Vereinigungen auch über Österreich hinaus durchgeführt wird.

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ÖBl-Seminar

19.04.2016
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