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Bericht über den Liga-Kongress 201118.11.2011

Auf der Tagung der Internationalen Liga für Wettbewerbsrecht (LIDC) von 22. bis 24. September diesmal in Oxford trafen sich Juristen aus Europa und Übersee, um aktuelle Themen dieses in der Praxis wichtigen Rechtsgebiets zu diskutieren.

Die Internationale LIGA für Wettbewerbsrecht (LIDC) hielt dieses Jahr ihre alljährliche Konferenz samt Generalversammlung in der Universitätsstadt Oxford ab. An dieser Tagung nahmen 132 Teilnehmer aus 24 Ländern nicht nur aus Europa, sondern auch den Vereinigten Staaten und Brasilien teil. Als neue Gruppe konnte die Ukraine begrüßt werden. Österreich zählte mit 8 Teilnehmern wieder zu den größeren Delegationen.

Nach der Eröffnung durch die Präsidentin der LIDC, Mary Claude Mitchell aus Frankreich diskutierten Tom Rosch als Kommissar der FTC (Federal Trade Commission) aus den USA und Sir Christopher Bellamy QC von Linklaters (früher Richter beim Europäischen Gericht erster Instanz) aus England zahlreiche aktuelle wettbewerbsrechtliche Fragen.

Dann wurden die beiden Fragestellungen der LIGA besprochen, welche jedes Jahr ein aktuelles Thema des Kartellrechts und eines aus dem unlauteren Wettbewerb bzw. IP-Recht behandeln. Die Frage A beschäftigte sich mit den möglichen Grundlagen für die Bemessung einer Geldbuße aufgrund eines Kartellrechtsverstoßes. Hier stammte der umfassende internationale Bericht von der österreichischen Rechtsanwältin Astrid Ablasser-Neuhuber, Hügel Rechtsanwälte.

Die Frage B hatte die ebenfalls aktuelle und gerade weltweit in Lehre und Rechtsprechung diskutierte Verantwortlichkeit von (Access)Providern für Handlungen Dritter zum Thema. Zu beiden Fragestellungen wurden einstimmig Resolutionen verabschiedet, welche auf der Website der LIDC ebenso wie alle nationalen und die beiden internationalen Berichte abrufbar sind.

Weitere interessante Vorträge betrafen Fragen des geistigen Eigentums und den Schutz aller Marken im Rahmen der Olympischen Spiele in London 2012 und warum Verhaltensökonomie auch für das Wettbewerbsrechtsrecht relevant ist.

Eine ebenfalls hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion am nächsten Tag befasste sich mit Problemen der Entscheidungsfindung in Kartellrechtsfällen, wobei hier Richter aus England, den USA, Frankreich, Deutschland und Italien über ihre Erfahrungen aus der Praxis diskutierten und insbesondere die Entscheidung des EuGH im Fall Pfeiderer über die Akteneinsicht für Privatkläger bei Kronzeugenverfahren ausführlich kommentierten.

Nicht weniger eindrucksvoll als das eigentliche Programm war das Rahmenprogramm. Das stimmungsvolle Gala Dinner in der großen Halle des Christ Church Colleges zeigte, warum diese Kulisse als Drehort für den Harry-Potter-Film ausgewählt worden war. Alle Informationen und Berichte sind unter www.ligue.org abrufbar.

Der nächste LIGA-Kongress wird von der tschechischen Landesgruppe in Prag organisiert und vom 11. bis. 14. Oktober 2012 abgehalten. Als besonderer Tagungsort ist das bekannte Alcron Hotel im Art Déco–Stil ausgewählt worden. Das Programm wird spannende Fragen zur kartellrechtlichen Behandlung kleinerer Unternehmen, den Schutz von Marken und ähnlichem gegen die Verwendung Dritter ohne direkte Wettbewerbsbeziehung sowie Gesundheit und Wettbewerb (Parallelimporte, Monopole und Generika) behandeln.

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