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Aktivitäten

AIPPI Kongress in Rio de Janeiro02.11.2015

Von 10. bis 14. Oktober 2015 fand der diesjährige AIPPI-Kongress in Rio de Janeiro statt.

Ein Bericht von PA Dr Rainer Beetz, Sonn & Partner Patentanwälten

Austria in Rio

Die österreichische Landesgruppe war mit insgesamt 5 Teilnehmern vertreten, wobei mit Rainer Beetz, Christian Gassauer-Fleissner, Rainer Schultes und Peter Pawloy vier Delegierte an den Sitzungen des ExCo’s teilnahmen.

Die vier Arbeitsfragen, welche beim diesjährigen Kongress bearbeitet wurden, und zu welchen im abschließenden ExCo auch Resolutionen verabschiedet wurden, waren die folgenden:

Q244 – Erfinderschaft an multinationalen Erfindungen

Q245 – Unlauteres Ausnutzen von Marken: Schmarotzerei und Trittbrettfahrerei

Q246 – Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechtsschutzes für Bibliotheken und Archive

sowie Bildungs- und Forschungseinrichtungen

Q247 – Betriebsgeheimnisse, Schnittstelle zu Handelsbeschränkungen, Aspekte der Durchsetzung

Sämtliche Resolutionen sind auf der AIPPI-Website abrufbar.

Im Zuge der ExCo-Sitzungen und der Hauptversammlung wurden die Statuten der Vereinigung novelliert und insbesondere erstmals ein hauptberuflicher Geschäftsführer bestellt. Mit John Bochnovic (CA) könnte für diese wichtige Funktion ein hochgeschätzter Anwalt und früherer Präsident der AIPPI gewonnen werden,  wodurch einschlägiges Fachwissen und Know-How hinsichtlich der Arbeitsweise der Vereinigung in hohem Maße in der neuen Geschäftsführung sichergestellt sind.

Ein Bericht von PA Dr Rainer Beetz, Sonn & Partner Patentanwälten

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