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Aktivitäten

AIPPI Diskussionsveranstaltung13.04.2011

Am 13. April 2011 hat die österreichische Landesgruppe der AIPPI zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen, um sich der Bearbeitung der Länderberichte zu den Arbeitsfragen des kommenden AIPPI–ExCo‘s in Hydarabad zu widmen. Den zahlreich erschienenen AIPPI Mitgliedern wurden die von den jeweiligen internen Arbeitsgruppen erstellten Entwürfe der Länderberichte präsentiert.

Die  nachfolgenden Diskussionen konnten die Teilnehmer zum Erfahrungsaustausch nutzen, wobei ein besonderes Augenmerk auf aktuellen Themen lag, insbesondere urheberrechtliche Fragen in den Branchen der Hoch- und Digitaltechnologie, das Erfordernis der rechtserhaltenden Benutzung von Marken, Unterlassungsansprüche bei Verletzung von IP-Rechten und Fragen der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht. Den angeregten Gesprächen am Nachmittag folgte ein gemütliches Beisammensein am Abend.

Die behandelten Arbeitsfragen und ihre Berichterstatter lauten:

Q 216B Exceptions to copyright protection and the permitted uses of copyright works in the hi–tech and digital sectors (Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz und erlaubte Benutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke in den Branchen der Hochtechnologie und der Digitaltechnologie), RA Dr. Sascha Salomonowitz

Q 217 The patentability criteria for inventive step / non–obviousness (Die Patentierungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit), PA DI Marc Keschmann und RA Mag. Thomas Adocker

Q 218 The requirement of genuine use of trademarks for maintaining protection (Das Erfordernis der rechtserhaltenden Benutzung von Marken), PA Dr. Rainer Beetz

Q 219 The availability of injunctions in cases of infringement of IPRs (Unterlassungsgebote in Fällen der Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums), PA DI Peter Pawloy und RA Dr. Christian Gassauer-Fleissner

Anmeldungen zum AIPPI Forum and ExCo meeting in Hyderabad vom 13.-18. Oktober 2011 sind ab sofort unter https://www.aippi.org/ und bis zum 15. Juni zu reduzierten Teilnahmegebühren möglich.

Das Programm ist hier und auf der Website der AIPPI abrufbar.

Programm AIPPI Forum & ExCo 2011 [AIPPIpreliminary_programme.pdf, 2574 KB]

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