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Editorial und Inhalt

ÖBl [2017] 1 - Seiten 1 - 64

[EDITORIAL] von Christian Schumacher
Aktuelle Entwicklungen


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Aktuelle Entwicklungen

ÖBl 2017/1

 

Lothar Wiltschek und der gesamten Redaktion des ÖBl ist es zu danken, dass die ÖBl auch in einer Zeit vermehrt digitaler Informationsaufnahme einen herausragenden Informations- und Stellenwert im Be­reich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts einnehmen. Spezieller Dank gebührt Redaktionsassistentin Charlotte Radaszkiewicz, die seit Beginn der 1980er-Jahre bereits an der Seite der Vorgänger von Lothar Wiltschek als Schriftleiter - Fritz Schönherr, Walter Barfuß und Guido Kucsko - die Entwicklung und hohe Qualität der ÖBl maßgeblich mitgeprägt hat.

Ich habe die Aufgabe sehr gerne angenommen, Lothar Wiltschek in der Redaktion der ÖBI nachzufolgen. Mit Reinhard Hinger und Rainer Beetz besteht ein eingespieltes Redaktionsteam. Darüber hinaus werden Astrid Ablasser-Neuhuber im Kartellrecht und Christian Hanclig im Urheber­recht mit ihrer Fachkunde die Redaktion unterstützen. Uns zur Seite ste­hen Barbara Gatterbauer als Redaktionsassistentin und in bewährter Weise Elisabeth Maier als Verlagsredakteurin.

Die europäische Harmonisierung in den von dieser Zeitschrift abge­deckten Rechtsbereichen wurde tiefer und umfassender; die Anwendung und Auslegung von EU-Sekundärrecht bestimmt heute die tägliche Ar­beit. Damit ist die Bedeutung der Brüsseler Gesetzgebung und der Aus­legung durch EuGH und EuG für die österreichische Praxis weiter gestie­gen. Der EuGH verlangt regelmäßig von uns, dass wir (liebgewonnene) nationale Traditionen und Dogmatik verlassen und die Lösung des betref­fenden Rechtsproblems von Grund auf - auf Basis des harmonisierten Rechts - neu denken. Mögen die Ergebnisse zu Beginn oft unvertraut wirken und mehr neue Fragen aufwerfen, als lösen, so zeigt sich mE meist doch - bisweilen im Zusammenwirken mit späteren Entscheidungen - eine moderne europäische Lösung aktueller Problemstellungen.

Bei der Fülle an Informationen ist es für den Rechtsanwender nicht leicht, die maßgebenden aktuellen Entwicklungen auf nationaler und be­sonders auf europäischer Ebene zu überblicken. In einer neuen Rubrik (S 16 ff) selektieren unsere Autoren diese Informationen und bereiten sie für unsere Leser auf. Beginnend mit diesem Heft werden Sie in jeder Ausgabe Überblicke über aktuelle Judikatur des EuGH und EuG sowie aktuelle Rechtssetzungsverfahren der EU finden. Auch auf nationaler Ebene wollen wir einen regelmäßigen Überblick über aktuelle Entwick­lungen der Gesetzgebung geben sowie - nunmehr in jedem Heft - über die Entscheidungspraxis des OLG Wien als (oft letztinstanzliches) Rechtsmittelgericht in Verfahren vor dem Österreichischen Patentamt; dies er­gänzend zur gewohnten vertieften Behandlung ausgewählter Themen und Rechtsprechung in Beiträgen und Entscheidungsanmerkungen.

Christian Schumacher

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