Logo ÖV - Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Stellungnahmen

GZ 516-ÖPA/2010 DVR: 007801814.05.2010

Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Patentamtsgebührenverordnung (PAGV) geändert wird Begutachtung

Stellungnahme der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht nimmt zu diesem Verordnungsentwurf wie folgt Stellung.

Die Pauschalierung bisher seitenabhängiger Gebühren ist eine Maßnahme der Verwaltungsverein-fachung sowohl für das ÖPA als auch für den Kunden. Sie wird daher von der ÖV begrüßt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Meyenburg eh
Präsident

Mag. Hannes Seidelberger eh
Generalsekretär

PDF Download [OEV_516-OEPA2010.pdf, 14 KB]

Kalender
Mehr
Mitglied werden

Nutzen Sie die Vorteile einer Mitgliedschaft bei der ÖVMitgliedsvorteile

Aufsätze und Entscheidungen mit Anmerkungen von Experten
jährlich 6 HefteAbo Bestellung bei ManzEditorial/Inhalt aktuelle Ausgabe

ÖBl-Seminar

21.04.2020
Rudolf-Sallinger-Saal der Wirtschaftskammer Österreich, Wiedner Hauptstraße 63, 1040 WienMehrBericht vergangenes Seminar