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ÖV beim "Deutschen Tag" im EUIPO in Alicante, 24.1.201824.01.2018

Erstmals waren Vertreter der ÖV am 24.1.2018 beim 10. "Deutschen Tag" beim EUIPO in Alicante eingeladen.

Erstmals waren Vertreter der ÖV am 24.1.2018 beim 10. "Deutschen Tag" beim EUIPO in Alicante eingeladen. Unter anderem Vertreter des DPMA und deutscher Uservereinigungen – und diesmal auch der ÖV – konnten mit den Vertretern des EUIPO, allen voran aus der Abteilung Rechtsangelegenheiten, Themen der täglichen Praxis in informeller Runde besprechen. Hierbei wurde etwa darauf verwiesen, dass für die Erstreckung von IR nunmehr die Hinzufügung einer Beschreibung auch etwa bei Wortbildmarken möglich ist (was nach Inkrafttreten der neuen UMDV an sich weggefallen war), vor der Änderung der UMV angemeldete Marken nach den alten Regelungen zu behandeln sind und das Amt den Prioritätsanspruch im Anmeldeverfahren nicht mehr prüft. Es gibt nun auch  die Möglichkeit, durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft als subsidiären Hilfsanspruch entweder direkt bei Anmeldung oder (noch) in der auf eine Beanstandung reagierende erstinstanzlichen Stellungnahme geltend zu machen. Ferner berichteten die Vertreter des EUIPO von ersten Erfahrungen mit Gewährleistungsmarken (bereits 3 veröffentlicht), über neue Entwicklungen beim Amt und den Stand der Konvergenzprojekte. Am 7. und 8.5.2018 findet beim EUIPO eine IP Case Law Conference statt.

https://twitter.com/EU_IPO/status/956157292939960320

 

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