Logo ÖV - Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
AktuellAlle

Nationalrat beschließt Gesetz gegen „Shrinkflation“03.03.2026

Das Gesetz mit dem Kurztitel „Anti-Mogelpackungs-Gesetz“ tritt am 1. April 2026 in Kraft und schreibt Unternehmen des Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandels die Kennzeichnung von Waren vor, deren Menge sich bei gleichbleibender Verpackungsgröße ohne entsprechende Preissenkung verringert hat.

Mehr

Deutsche Wettbewerbszentrale veröffentlicht Leitfaden zur KI-Kennzeichnung25.02.2026

Mit Inkrafttreten der Europäischen KI-Verordnung am 2. August 2026 müssen mit künstlicher Intelligenz erzeugte, echt wirkende Bilder und Videos (Deepfakes) in der Werbung als solche gekennzeichnet sein. Der kostenlose Leitfaden bietet eine kompakte Orientierungshilfe.

Mehr

Umsetzung der EU-Richtlinie gegen „Greenwashing“ im deutschen UWG24.02.2026

Das im deutschen Bundesgesetzblatt vor kurzem veröffentlichte „Dritte Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb“ bringt strengere Regeln für die Werbung mit Umweltaussagen.

Mehr

Deutsches Bundeskartellamt untersagt Amazon Eingriff in Händlerpreise05.02.2026

Das Bundeskartellamt hat Amazon untersagt, die Preise auf dem deutschen Marktplatz durch Kontrollmechanismen in wettbewerbswidriger Weise zu beeinflussen.

Mehr

Zusammenfassung des LIGA-Kongresses 2025 in Wien22.01.2026

Im vergangenen Jahr hat die ÖV gemeinsam mit dem Schutzverband und einem großen Organisationsteam maßgeblich dazu beigetragen, dass der jährliche Kongress der Internationalen LIGA für Wettbewerbsrecht (kurz LIDC) diesmal in Wien in jeder Hinsicht ein voller Erfolg war. Eine deutsche Zusammenfassung kann der hier abrufbaren Zeitschrift Recht und Wettbewerb (RuW) entnommen werden.

Mehr


Kalender
Mehr
Mitglied werden

Nutzen Sie die Vorteile einer Mitgliedschaft bei der ÖVMitgliedsvorteile

Aufsätze und Entscheidungen mit Anmerkungen von Experten
jährlich 6 HefteAbo Bestellung bei ManzEditorial/Inhalt aktuelle Ausgabe

ÖBl-Seminar

29.04.2026
WKO, Rudolf Sallinger Saal, Wiedner Hauptstraße 63, 1040 WienMehrBericht vergangenes Seminar