Die österreichische Landesgruppe der AIPPI veranstaltete zur Bearbeitung der Arbeitsfragen des kommenden AIPPI–Weltkongresses in Seoul vom 20. bis 24. Oktober 2012 eine Diskussionsrunde am 3. Mai 2012, in der die Entwürfe der österreichischen Landesberichte präsentiert und zur Diskussion gestellt wurden.
Zeit: Donnerstag, den 3. Mai 2012, um 17.00 Uhr
Ort: SONN & PARTNER Patentanwälte
1., Riemergasse 14, 3. Stock, Top 23
Die Arbeitsfragen sind:
Q229 - Die Verwendung der Erteilungsakten in Patentverfahren nach der Erteilung
Q230 - Verletzung von Marken durch Waren im Transit
Q231 - Das Zusammenspiel zwischen Geschmacksmuster- und Urheberrechtsschutz für industrielle Produkte
Q232 - Die Bedeutung von traditionellem Wissen für das Recht des geistigen Eigentums
Die Entwürfe wurden nach einer Einführung durch die jeweiligen Berichterstatter diskutiert und die aus österreichischer Sicht relevantesten Probleme herausgearbeitet sowie schließlich eine Position der österreichischen Landesgruppe gefunden.
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