Es war kurzfristig, brandaktuell und gelungen: 1. ÖV-Expertengespräch09.01.2014
Von RA Dr. Max W. Mosing
Die ÖV lud kurzfristig zwischen den Feiertagen und es kamen knapp 40 IP-Experten am 9.1.2014 zum Thema „Border Seizure Measures: New European and Austrian Rules” ins 25hours Hotel. Nach herausragenden Präsentationen von Henk Molegraaf und Gerhard Marosi wurde mehr als eine Stunde zwischen den Experten am Podium und jenen im Publikum diskutiert, sodass alle Wissenswertes mit nach Hause nehmen konnten.
Ohne Zweifel gibt es kaum jemanden Berufeneren als Henk Molegraaf von der European Commission Taxation and Customs Union Directorate-General, Protection of citizens and enforcement of IPR, und Gerhard Marosi vom Bundesministerium für Finanzen, um alle Themen der Zollmaßnahmen gegen Produktpiraterie zu präsentieren und zu diskutieren. Aufgrund des brandaktuellen Inkrafttretens der neunen Produktpiraterie-VO am 1.1.2014 (http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:181:0015:0034:DE:PDF) lud die ÖV kurzfristig zum 1. ÖV-Expertengespräch und das Who-Is-Who der österreichischen IP-Szene kam auch dank der freundlichen Marketingunterstützung des Vereins www.it-law.at und ließ das Konzept der neuen ÖV-Veranstaltungsserie voll aufgehen:
Nach dem Selbstverständnis der ÖV besteht diese aus Experten, die in den Bereichen des Geistiges Eigentums- und Wettbewerbsrechts tätig sind. Die ÖV will ihren Mitgliedern eine einfache und intensive Zusammenarbeit ermöglichen, wobei sich die ÖV bei ihrer Tätigkeit sowohl praktischer als auch wissenschaftlicher Zielrichtung verschrieben hat. Die ÖV sah eine Lücke im Veranstaltungsangebot hinsichtlich „Experten-Diskussionsveranstaltungen“, die dazu dienen können, rechtspolitische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und unter Umständen darauf Einfluss nehmen zu können: Da es – gerade im Bereich des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht – zu laufenden Änderungen bzw Änderungsvorschlägen kommt, will die ÖV mit der Serie „ÖV-Expertengespräche“ ein weiteres Service für seine Mitglieder bieten, um diese Lücke zu füllen.
Das 1. ÖV-Expertengespräch wurde diesen Anforderungen voll gerecht. Nach der Begrüßung durch den ÖV-Präsidenten RA Michael Meyenburg präsentierten Henk Molegraaf und Gerhard Marosi, die „Autoren“ der neuen Produktpiraterie-VO, die am 1.1.2014 in Kraft getreten ist, die neue Rechtslage: Von der Erweiterung der umfassten IP-Rechte, der Dar- und Klarstellungen im administrativen Ablauf, insb der COPIS-Datenbank, über das neue Vernichtungsverfahren bei Kleinsendungen bis hin zu den neuen Sanktionen bei Verletzung der Pflichten der Rechteinhaber. Nach der einstündigen Präsentation und Kaffeepause diskutierten die Experten mit den erlesenen Teilnehmern mehr als eine Stunde über Detailfragen, angefangen von der Frage der Notwendigkeit schriftlicher Vollmachten und Übersetzungen bis zu den möglichen Rechtfertigungsgründen, wenn der Rechteinhaber trotz Anhaltung und Widerspruch doch kein Verfahren einleitet. Auch das beim EuGH anhängige Verfahren zum „Privatimport“ (C-98/13) wurde im Lichte des neuen Kleinsendungsvernichtungsverfahren diskutiert. Ebenso kamen Detailfragen zur Arzneimittelpiraterie und zu den Definitionen in der VO zur Sprache. Dass es auch noch weiteren Diskussionsbedarf gab, zeigte, dass die Experten beim anschließenden Buffet weiter diskutierten
Wir freuen uns schon auf das weiter starke Interesse an dieser neuen Veranstaltungsserie der ÖV – ganz nach dem Grundsatz: Nach dem ÖV-Expertengespräch ist stets vor dem nächsten ÖV-Expertengespräch oder IP-Lunch oder ÖBl-Seminar oder Podiumsdiskussion oder …
RA Max W. Mosing, Organisator dieser Veranstaltungsreihe
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