AIPPI Kongress 2014: Bericht06.10.2014
Von 14. bis 17. September 2014 fand der diesjährige AIPPI-Kongress in Toronto statt. Die österreichische Landesgruppe war mit insgesamt 6 Teilnehmern vertreten, wobei mit Rainer Beetz, Marc Keschmann, Rainer Schultes und Dominic Göbel vier Delegierte an den Sitzungen des ExCo’s teilnahmen.
14. bis 17. September 2014 in Toronto
Die vier Arbeitsfragen, welche beim diesjährigen Kongress bearbeitet wurden, und zu welchen im abschließenden ExCo auch Resolutionen verabschiedet wurden, waren die folgenden:
· Ansprüche für die zweite medizinische Anwendung oder Indikation
· Das Erfordernis der Basismarke im Madrider Markensystem
· Fragen der Erschöpfung im Urheberrecht
· Lizenzen an geistigem Eigentum und Insolvenz
Zudem wurde aufgrund der aktuellen Entwicklungen zu diesem Thema auch die Frage einer internationalen Harmonisierung des Vorbenutzungsrechts im Patentrecht diskutiert. Sämtliche Resolutionen sind auf der AIPPI-Website abrufbar.
Aus österreichisches Sicht besonders erfreulich war, dass unser langjähriges und überaus aktives Mitglied, Peter Pawloy, als Anerkennung für seine Verdienste mit dem „Award of Merit“ ausgezeichnet wurde; zugleich wurde er zum neuen Vorsitzenden des Nominierungskomitees gewählt.
Rainer Beetz
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09.04.2025
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