Geschichte

Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖBl)

Herausgeber und Verlag: Die Zeitschrift erschien erstmals im Jänner 1933 (siehe Bild) unter dem kürzeren Titel „Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz“ als Mitteilung des Verbands österreichischer Patentanwälte; der Verband war auch Herausgeber und Verleger. In weiterer Folge erschienen die ÖBl im Februar 1933 und dann zunächst alle zwei Monate, nach einer schöpferischen Pause im Jahre 1934, von März 1935 – quartalsweise – bis April 1937.

Nach dem zweiten Weltkrieg, am Beginn der Wirtschaftswunderjahre, entstand die Zeitschrift unter dem bekannten Titel erneut und erscheint seitdem regelmäßig alle zwei Monate. Seit dem Neustart ist die Österreichische Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) der Herausgeber. Nunmehr waren die ÖBl Mitteilungen

der ÖV (Ständige Delegiertenversammlung für Gewerblichen Rechtsschutz),
der Österreichischen Patentanwaltskammer und
des Österreichischen Verbands der Markenartikel-Industrie.

Die ÖBl wurde als Beilage ab 1952 bis 1954 zur Zeitschrift „Die Industrie“, dem offiziellen Organ der Vereinigung österreichischer Industrieller [1896-2000], beigegeben. Seitdem ist die ÖBl ein eigenständiges Druckwerk. Der Verlag „Die Industrie“ betreute die Zeitschrift noch bis Ende 1963. Nach mehr als einem Jahrzehnt des Eigenverlags wechselte die Zeitschrift 1975 schließlich zum Verlag Manz, von dem sie seitdem verlegt wird.

Inhalte: Die ÖBl befasst sich mit gewerblichem Rechtsschutz, Urheberrecht sowie Kartellrecht. Schwerpunkt war dabei – von Anfang an – die aktuelle Rechtsprechung – früher unter der Bezeichnung „Aus der Spruchpraxis“. Ergänzt wird dies durch Beiträge und Berichte von Veranstaltungen aus dem Rechtsgebiet. Ein Editorial, als Platz für Meinungen zu aktuellen Ereignissen, gibt es seit 1994. Seit 2000 besteht die Leitsatzkartei, die eine Rechtsprechungsübersicht im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht bietet. Seit 2017 informieren eigene Beiträge über aktuelle Gesetzgebungsverfahren in Österreich und in der EU sowie über die jüngste Rechtsprechung des EuGH.

Redaktion: In der Zwischenkriegszeit nahm diese Aufgabe Ing. Johann Bing wahr; beim Neustart 1952 bildeten RA Univ-Prof Dr. Fritz Schönherr (1952-1984) und PatA Dr. Alexander Sonn (1952-1979) die Redaktion. In der Folge wurde das Redaktionsteam durch Hon-Prof Dr. Gerhard Friedl (Senatspräsident des 4. OGH-Senats, 1965-1993 – er war davor ständiger Mitarbeiter seit 1959) und PatA DI Erich Barger (1970-1993) erweitert. Nach dem Tod von RA Univ-Prof. Dr. Fritz Schönherr (1984) übernahm RA Univ-Prof. DDr. Walter Barfuß (1984-1993) die Redaktionsleitung.

1994 bildete RA Hon-Prof. Dr. Guido Kucsko (1994-2001) als Chefredakteur mit Univ-Prof. Dr. Helmut Gamerith (ehem Senatspräsident des 4. OGH-Senats, Vizepräsident des OGH sowie Präsident des OPM) (1994-2014) und PatA DI Walter Holzer (ehem Präsident der Österreichischen Patentanwaltskammer) (1994-2015) die Redaktion.

2002 übernahm RA Mag. Dr. Lothar Wiltschek die Aufgabe des Chefredakteurs (2002-2016), unterstützt durch Frau Dr.ⁱⁿ Charlotte Radaszkiewicz. Nach dem Tod von Univ-Prof. Dr. Helmut Gamerith übernahm HR Dr. Gottfried Musger (Mitglied des 4. OGH-Senats) die Stelle als Redakteur (2014-2015).

Gegenwärtig besteht die Redaktion aus

· RA Dr. Christian Schumacher, LLM (seit 2017),
in der Funktion des Chefredakteurs,

unterstützt durch Frau Mag.^a Barbara Gatterbauer,

· PatA DI Dr. Rainer Beetz, LLM (seit 2016) und

· Dr. Reinhard Hinger (Senatspräsident des OLG Wien) (seit 2016),

unterstützt durch die ständige fachliche Mitarbeit von

· RA MMag.^a Dr.ⁱⁿ Astrid Ablasser-Neuhuber im Kartellrecht (seit 2017) sowie

· Dr. Christian Handig im Urheberrecht (seit 2017).

Layout: 1994 erhielt die ÖBl das charakteristische Blau als Umschlagsfarbe. Im Rahmen der Vereinheitlichung der Layouts der Zeitschriften im Verlag Manz wurde das Design der ÖBl (inkl Cover) im Zug von Umgestaltungen der Zeitschrifen von Manz 2002, 2009 und 2023 erneuert. Der Innenteil der ÖBl ist seit 2006 zweifarbig (Schwarz und Blau) und seit 2017 vollfarbig.

Umfang: Der Umfang der ÖBl hat sich im Laufe der Jahre kontinuierlich erweitert: So hatte die erste Ausgabe 10 Seiten, wobei die letzte leer war. Im gesamten Jahr 1933 waren es 96 Seiten; 1953: 72 Seiten; 1973: 144 Seiten. Seit 1990 hat die ÖBl den heutigen Umfang von grundsätzlich 48 Seiten pro Heft, somit 288 Seiten im Jahr. Zu besonderen Anlässen werden Sonderhefte (bzw Festschriften) gestaltet, so insbesondere zum

· 40jährigen Jubiläum der Österreichischen Vereinigung für
gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (1998),

· 60. Geburtstag von RA Mag. Dr. Lothar Wiltschek (2008),

· 80. Geburtstag von Univ-Prof. Dr. Helmut Gamerith (2011),

· 70. Geburtstag von RA Mag. Dr. Lothar Wiltschek (2018)

Supplements: In Kooperation mit dem ORF erschien von 1977 bis 2010 zwei Mal jährlich die Zeitschrift „Rundfunkrecht“, die von Hon-Prof DDr. Robert Dittrich redaktionell betreut wurde, als Beilage in der ÖBl, wobei die Beiträge sich zumeist mit Urheberrecht befassten. Von 2009 bis 2020 bildete die Zeitschrift „ipCompetence“ das Supplement zur ÖBl. Dieses Themenjournal wurde vom Kompetenzzentrum für geistiges Eigentum herausgegeben und befasste sich mit verschiedenen Aspekten des Geistigen Eigentums, wobei Urheberrecht den Schwerpunkt bildet. Jede Ausgabe hatte einen thematischen Schwerpunkt. Dessen redaktionelle Betreuung lag in den Händen von Mag. Andreas Hüttner, Dr. Christian Handig und RA Hon-Prof. Dr. Guido Kucsko.

Elektronisch abrufbar: Die Inhalte der ÖBl und ihrer Supplements (ab 1976) können in der entgeltlichen Rechtsdatenbank abgerufen werden. Das jeweils aktuelle Inhaltsverzeichnis der ÖBl ist auf der Website des Verlags Manz einsehbar.

ÖBl-Seminar: Seit 1995 wird es abgehalten, wobei die Veranstaltung zunächst halbtägig war und seit 2004, anlässlich des 10.ÖBl-Seminars, ganztägig ist. Inhaltlich werden darin alle Rechtgebiete, denen auch die Zeitschrift Platz einräumt, abgedeckt. Zweck ist das jährliche Update zur Rechtslage und Rechtsprechung durch einschlägige Experten (sowie Socialising). RA Hon-Prof. Dr. Guido Kucsko initiierte die Seminare und leitete sie bis 2022. Seit 2023 liegt die Leitung der Seminare in den Händen von RA Dr. Christian Schumacher, LLM und Mag. Hannes Seidelberger.

Erste Seite der Ausgabe vom Jänner 1933 [ErsteSeite1933.pdf, 1937 KB]