OGH 4 Ob 17/18f - La Plaza / zum Geschmacksmusterrecht12.10.2018
Nicht (zwingend) sichtbare Elemente des Eingriffsgegenstands sind nicht zu berücksichtigen.
und ein Grill gemäß Bild2.
Die Gerichte entschieden, dass dieser Grill den gleichen Gesamteindruck erweckt, wie das Geschmacksmuster.
Was offenbar nicht auf dem Foto ersichtlich ist, sind Elemente des angegriffenen Grills, die nicht jedenfalls (zwingend) sichtbar sind, nämlich etwa die Aschenlade oder der Grillbodenrost. Wenig überraschend bestätigte der OGH, dass derartigen Elementen keine Bedeutung beim Vergleich des Gesamteindrucks von Muster und Eingriffsgegenstand zukommt.
Ing. Mag. Rainer Schultes, Partner bei GEISTWERT Rechtsanwälte
Nutzen Sie die Vorteile einer Mitgliedschaft bei der ÖVMitgliedsvorteile
Aufsätze und Entscheidungen mit Anmerkungen von Experten
jährlich 6 HefteAbo Bestellung bei ManzEditorial/Inhalt aktuelle Ausgabe
09.04.2025
WKO, Rudolf Sallinger Saal, Wiedner Hauptstraße 63, 1040 WienMehrBericht vergangenes Seminar