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Bericht vom AIPPI Spring Meeting 2024 in Madrid15.03.2024

Nach dem jährlichen AIPPI World Congress in Istanbul 2023 fand von 22. bis 23. Februar 2024 das zweite AIPPI Spring Meeting dieses Mal in Spanien statt.

Die AIPPI (Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle) ist die weltweit führende gemeinnützige Vereinigung, die sich für die Entwicklung und Verbesserung der Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums einsetzt. Sie ist eine politisch neutrale, gemeinnützige Organisation mit Sitz in der Schweiz und weltweit über 8.000 Mitgliedern aus mehr als 110 Ländern.

Von Birgit Kapeller-Hirsch, Schönherr Rechtsanwälte

Bericht vom Spring Meeting 2024

Nach dem jährlichen AIPPI World Congress in Istanbul im Oktober 2023 fand am von 22. bis 23. Februar 2024 das zweite AIPPI Spring Meeting, dieses Mal im Herzen Spaniens, in Madrid, statt. Trotz – oder gerade wegen – der im Vergleich zur herbstlichen Jahrestagung eher bescheidenen Größe der Konferenz mit rund 300 Teilnehmern, bot sie ein dynamisches Forum für Diskussionen, zahlreiche Networking-Möglichkeiten und zukunftsweisende Einblicke in brisante Entwicklungen der internationalen Landschaft des geistigen Eigentums. Der intime Rahmen schuf eine einzigartige Atmosphäre der Gemeinschaft und des intensiven Dialogs zwischen den Teilnehmern.

Die beiden Kongresstage waren mit einem dichten Programm an hochkarätig besetzten Panels und Committee Meetings gefüllt. Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den AIPPI-Präsidenten Shoichi Okuyama (Japan) startete die Tagung mit einem Panel-Talk zum Thema "New directions and developments in Design Law", in dem nicht nur von aktuellen Entwicklungen und zu erwartenden Änderungen von designrechtlichen Regelungen berichtet wurde, sondern auch ein Überblick über die unterschiedliche Systematik von Designrechten in der EU, Australien, Neuseeland, Großbritannien und dem asiatischen Raum gegeben wurde.

Auch im Panel "Non-Agri GIs: a new IP right for EU industries" ging es um brandaktuelle Entwicklungen, nämlich die Implementierung des Schutzes von geografischen Angaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte, wie bspw handwerkliche und industrielle Produkte.

Zahlreiche Panels beschäftigen sich mit unterschiedlichen Aspekten des Verfahrens vor den Einheitspatentgerichten. Im Panel mit dem Titel "Provisional measures before the Unified Patent Court" wurden erste Erfahrungen mit vorläufigen Maßnahmen vor dem UPC von den Vortragenden geteilt. Auch die Panels zu den Themen "Discovery mechanisms for a preliminary injunction request or general evidence gathering" und "Patent disclosure requirements for genetic resources and traditional knowledge" gaben umfassenden Input für ageregte Diskussionen.

Der Panel zum Thema "Mediation insights for international IP disputes" gab Anlass, die verschiedenen Mediationsmöglichkeiten, die insbesondere das EUIPO und die WIPO anbieten, näher zu beleuchten. Wichtige Diskussionen über die Nachhaltigkeit von Beseitigungsmaßnahmen wurden im Panel "Protection of IP and the Environment: can enforcement be sustainable?" geführt.

Der komplexen und sich stetig weiterentwickelnden Landschaft des Markenschutzes in Online- und virtuellen Räumen (einschließlich dem Metaverse, virtuellem Marketing und E-Commerce) sowie rechtlichen, regulatorischen und praktischen Überlegungen für Markeninhaber zum Schutz und zur Durchsetzung ihrer Rechte in diesen Räumen wurden im Panel "Trade mark protection strategies and enforcement in the online and virtual spaces" Raum gegeben.

Madrid bot einen idealen Rahmen für die Veranstaltung. Das sonnige Ambiente der Stadt spiegelte den warmen, engagierten Austausch wieder, der sich in den Konferenzräumen abspielte.

Ausblick zu den Kongressen 2024 und 2025

Der AIPPI World Congress 2024 wird vom 19. bis 22. Oktober 2024 in Hanzhou, China und der AIPPI World Congress 2025 wird vom 13. bis 16. September 2025 in Yokohama, Japan stattfinden.

Alle Informationen und Details über die AIPPI und ihre Konferenzen sowie weitere Veranstaltungen sind auf der Website der AIPPI unter www.aippi.org zu finden.

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