Das letzte ÖBl-Seminar gewährte wieder bei einem mit fast 200 Teilnehmern vollen Saal einen kompakten und praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Wettbewerbsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit der RECHTSAKADEMIE MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen gaben in ihren Vorträgen einen aktuellen und spannenden Einblick in die einzelnen Rechtsbereiche.
MehrDas letzte ÖBl-Seminar gewährte wieder einen kompakten und praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Wettbewerbsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit der RECHTSAKADEMIE MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen gaben in ihren Vorträgen einen aktuellen und spannenden Einblick in die einzelnen Rechtsbereiche.
MehrDie Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht wurde vor über 70 Teilnehmern im Haus der Industrie abgehalten.
MehrDie „Omnibus“-Richtlinie der EU wurde mittlerweile in vielen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt. So wurden in Deutschland per 28.5.22 das dUWG und die dPreisangabenverordnung in zentralen Punkten novelliert. In Österreich steht die Umsetzung unmittelbar bevor und ist auch mit wichtigen Ergänzungen des UWG und des Preisauszeichnungsgesetzes zu rechnen, was bei dieser Veranstaltung diskutiert wurde.
MehrDas letzte ÖBl-Seminar gewährte wieder einen kompakten und praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Wettbewerbsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit der RECHTSAKADEMIE MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen gaben in ihren Vorträgen einen aktuellen und spannenden Einblick in die einzelnen Rechtsbereiche.
MehrDie Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht wurde vor über 70 Teilnehmern im Haus der Industrie abgehalten.
MehrDie im Jänner in Kraft getretene und bis 28.11.2021 von den Mitgliedstaaten umzusetzende Richtlinie (EU) 2019/2161 zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union ist zentraler Bestandteil des von der EU-Kommission ausgerufenen „New Deal for Customers“. Die möglichen Auswirkungen dieser Richtlinie auf das Lauterkeitsrecht und die unternehmerische Praxis bildeten den Gegenstand eines überaus informativen, hochkarätigen ÖV-Experten-Scan, der die Fahrtrichtung der „Omnibus-Richtlinie“ einer kritischen Prüfung unterzog.
MehrDer Bericht über die letzte Generalversammlung der ÖV am 25.3.2019 umfasst neben einem allgemeinen Überblick auch die Neuwahl des Vorstandes und der Rechnungsprüfer. Die Vorträge zu dem anschließend abgehaltenen und fast restlos ausgebuchten ÖV-Experten-Scan zum Thema "Die UWG-Novelle 2018 zur Umsetzung der GeschäftsgeheimnisRL" werden in der nächsten ipCompetence veröffentlicht. Diese erscheint halbjährlich als Beilage zur ÖBl.
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Dass Geschäftsgeheimnisse eine wichtige Rolle spielen, steht außer Zweifel. Zwar war es bisher alles andere als einfach in Gerichtsverfahren zu reüssieren. Trotzdem oder gerade deshalb ist das Interesse an der laufenden UWG-Novelle mit der Umsetzung der GeschäftsgeheimnisRL (EU) 2016/943 groß.
Nach einleitenden Worten durch Rosenmeier (Københavns Universitet), Präsident der gastgebenden Landesgruppe der ALAI sowie Gotzen (Université catholique de Bruxelles),Präsident der Association Littéraire et Artistique Internationale (ALAI) und Woods (WIPO), wurde der inhaltliche Teil eröffnet.
Das 23. ÖBl-Seminar gewährte wieder einen kompakten und praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Wettbewerbsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, wobei es erneut komplett ausgebucht war. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit der RECHTSAKADEMIE MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen dieses Rechtsgebiets gaben einen aktuellen und spannenden Überblick, wobei hier eine kurze Zusammenfassung abrufbar ist.
MehrDie Diskussion auf internationalem Niveau im Rahmen der ÖV-Expertengespräch-Serie fand diesmal zum Thema IP-Rechtsdurchsetzung (Saisie-contrefacon in France / Umsetzung der Rechtsdurchsetzungsrichtlinie in Österreich) statt. Sabine Agé von Véron & Associés und Christian Gassauer-Fleissner von Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte gewährten spannende Einblicke in Theorie und Praxis der Hausdurchsuchung, Beweisverwertung, Interessenskonflikten uvm, welche in der anschließenden Diskussion mit den knapp 35 Teilnehmern nochmals vertieft wurden. Mehr
von Christian Handig, Wirtschaftskammer Wien
Der alljährliche internationale Kongress wurde heuer vom 18. bis 19. 6. 2015 in Deutschland abgehalten. Unser Vorstandsmitglied Christian Handig hat dazu wie jedes Jahr einen Bericht erstellt.
Das 21. ÖBl-Seminar gewährte wieder einen kompakten und praxisorientierten Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung im Wettbewerbsrecht, gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, wobei es erneut komplett ausgebucht war. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen dieses Rechtsgebiets gaben einen aktuellen und spannenden Überblick, wobei eine kurze Zusammenfassung abrufbar ist.
MehrDas 20. ÖBl-Seminar als rundes Jubiläum fand am 6. Mai in der Wirtschaftskammer Österreich statt und war mit annähernd 170 Teilnehmern wieder komplett ausgebucht. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen dieses Rechtsgebiets gaben einen aktuellen und spannenden Überblick, wobei eine kurze Zusammenfassung abrufbar ist.
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Im November 2014 fand im Rahmen der Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) im vollbesetzten Festsaal des Hauses des Handels/Spartenhauses eine Informationsveranstaltung unter dem Titel „EU-Markenrechtsreform – (fast) alles neu?“ statt. Hochkarätige Vortragende informierten über die von der Europäischen Kommission (EK) angestrebte Reform des europäischen Markenrechts. Nachdem in umfangreichen Tagungen der Ratsarbeitsgruppe Geistiges Eigentum (Marken) an den Entwürfen gefeilt wurde, hat nun die Abstimmung der Reformvorschläge zwischen Rat und Europäischem Parlament und Mitwirkung der EK begonnen.
Von 14. bis 17. September 2014 fand der diesjährige AIPPI-Kongress in Toronto statt. Die österreichische Landesgruppe war mit insgesamt 6 Teilnehmern vertreten, wobei mit Rainer Beetz, Marc Keschmann, Rainer Schultes und Dominic Göbel vier Delegierte an den Sitzungen des ExCo’s teilnahmen.
Der alljährliche internationale Kongress der ALAI fand vom 18. bis 19. 9. 2014 in Brüssel/Belgien zum Thema Urheberpersönlichkeitsrechte im 21. Jahrhundert statt.
Neben den wissenschaftlichen Fragen gab es wieder hochkarätige Vorträge - ganz nach dem LEAGUE-Motto: WHERE COMPETITION AND IP MEET!
Von RA Dr. Christian Schumacher
IP-Lunch am 11.3.2014 zum Thema: „Markenanmeldung im Lichte von Taxonomy und IP-Translator: Neues zur Formulierung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen“, eingeführt von HR Dr Markus Stangl, Vorstand Rechtsabteilung Österreichische Marken.
Von RA Dr. Max W. Mosing
Das zweite ÖV-Expertengespräch war die allererste Veranstaltung im neuen "kleinen Dachboden" des 25hours und war sogar über den letzten Sitzplatz hinaus ausgebucht - leider mussten einige Anmeldungen abgelehnt werden. Die IP-Szene konnte es kaum erwarten "Insides" der berufenen Richter zu hören, aber auch gleich Bedenken aus Praktikersicht den gerichtlichen Entscheidungsträgern mitzugeben:
Die ÖV lud kurzfristig zwischen den Feiertagen und es kamen knapp 40 IP-Experten am 9.1.2014 zum Thema „Border Seizure Measures: New European and Austrian Rules” ins 25hours Hotel. Nach herausragenden Präsentationen von Henk Molegraaf und Gerhard Marosi wurde mehr als eine Stunde zwischen den Experten am Podium und jenen im Publikum diskutiert, sodass alle Wissenswertes mit nach Hause nehmen konnten.
Am 26.11.2013 fand die Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht statt.
Nachstehend können die Unterlagen zur Podiumsdiskussion heruntergeladen werden.
Der diesjährige LIGA Congress fand vom 19. bis 22. September 2013 in Kiew statt.
Das 19. ÖBl-Seminar fand am 16. April in der Wirtschaftskammer Österreich statt und war mit annähernd 170 Teilnehmern wieder komplett ausgebucht. Dieses alljährliche Highlight wird von der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) gemeinsam mit MANZ organisiert. Die Experten aus allen Bereichen dieses Rechtsgebiets gaben einen aktuellen und spannenden Überblick, wobei eine kurze Zusammenfassung abrufbar ist.
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Vom 20. bis 23. Oktober 2012 fand der diesjährige Kongress der AIPPI in Seoul statt; die österreichische Landesgruppe war hierbei mit vier Delegierten des Exekutivkomitees und insgesamt sechs Teilnehmern vertreten.
Der alljährliche internationale Kongress wurde heuer erstmals in Asien veranstaltet. Er fand von 16. bis 18. Oktober in Kyoto / Japan zum Thema „Urheberrecht und Leistungsschutzrechte in der "Cloud" statt.
Protokoll über die ordentliche Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) vom 9. November 2011
MehrAuf der Tagung der Internationalen Liga für Wettbewerbsrecht (LIDC) von 22. bis 24. September diesmal in Oxford trafen sich Juristen aus Europa und Übersee, um aktuelle Themen dieses in der Praxis wichtigen Rechtsgebiets zu diskutieren.
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Am 11. Mai fand in der Wirtschaftskammer Österreich das 17. ÖBl-Seminar statt. Die Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) organisierte diese Veranstaltung wiederum mit tatkräftiger Unterstützung von MANZ als aktuellen Überblick über dieses Rechtsgebiet mit zahlreichen Experten. Es gab wieder einen Besucherrekord - hier ein Kurzbericht über die Highlights.
Bei der ÖV-Liga Diskussionsveranstaltung am 14.4.2011 haben Gerhard Fussenegger (bpv Hügel Rechtsanwälte OG) den ersten Entwurf des nationalen österreichischen Reports zur Kartellrechtsfrage (Frage A) und Christian Handig (WKO) und Max Mosing (Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte GmbH) jenen zum IP- & Lauterkeitsrecht (Frage B) für den LIDC Kongress in Oxford im September 2011 präsentiert.
Am 13. April 2011 hat die österreichische Landesgruppe der AIPPI zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen, um sich der Bearbeitung der Länderberichte zu den Arbeitsfragen des kommenden AIPPI–ExCo‘s in Hydarabad zu widmen. Den zahlreich erschienenen AIPPI Mitgliedern wurden die von den jeweiligen internen Arbeitsgruppen erstellten Entwürfe der Länderberichte präsentiert.
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