Das ÖBl-Seminar am 9.4.2025 bot den Teilnehmern wieder einen praxisorientierten Überblick über die jüngsten Entwicklungen im Wettbewerbsrecht, gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Der große Saal der Wirtschaftskammer Österreich war bis auf den letzten Platz gefüllt. Veranstaltet wurde das Seminar von der ÖV in Zusammenarbeit mit der Rechtsakademie MANZ.
MehrDie Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht wurde vor über 50 Teilnehmer im Haus der Industrie abgehalten.
MehrDie Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht wurde vor rund 40 Teilnehmer im Haus der Industrie abgehalten.
MehrDie Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht wurde vor über 70 Teilnehmern im Haus der Industrie abgehalten.
MehrDie „Omnibus“-Richtlinie der EU wurde mittlerweile in vielen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt. So wurden in Deutschland per 28.5.22 das dUWG und die dPreisangabenverordnung in zentralen Punkten novelliert. In Österreich steht die Umsetzung unmittelbar bevor und ist auch mit wichtigen Ergänzungen des UWG und des Preisauszeichnungsgesetzes zu rechnen, was bei dieser Veranstaltung diskutiert wurde.
MehrDie Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht wurde vor über 70 Teilnehmern im Haus der Industrie abgehalten.
MehrDie im Jänner in Kraft getretene und bis 28.11.2021 von den Mitgliedstaaten umzusetzende Richtlinie (EU) 2019/2161 zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union ist zentraler Bestandteil des von der EU-Kommission ausgerufenen „New Deal for Customers“. Die möglichen Auswirkungen dieser Richtlinie auf das Lauterkeitsrecht und die unternehmerische Praxis bildeten den Gegenstand eines überaus informativen, hochkarätigen ÖV-Experten-Scan, der die Fahrtrichtung der „Omnibus-Richtlinie“ einer kritischen Prüfung unterzog.
MehrDer Bericht über die letzte Generalversammlung der ÖV am 25.3.2019 umfasst neben einem allgemeinen Überblick auch die Neuwahl des Vorstandes und der Rechnungsprüfer. Die Vorträge zu dem anschließend abgehaltenen und fast restlos ausgebuchten ÖV-Experten-Scan zum Thema "Die UWG-Novelle 2018 zur Umsetzung der GeschäftsgeheimnisRL" werden in der nächsten ipCompetence veröffentlicht. Diese erscheint halbjährlich als Beilage zur ÖBl.
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Dass Geschäftsgeheimnisse eine wichtige Rolle spielen, steht außer Zweifel. Zwar war es bisher alles andere als einfach in Gerichtsverfahren zu reüssieren. Trotzdem oder gerade deshalb ist das Interesse an der laufenden UWG-Novelle mit der Umsetzung der GeschäftsgeheimnisRL (EU) 2016/943 groß.
Der alljährliche internationale Kongress der ALAI fand vom 18. bis 19. 5. 2017 in Dänemarks Hauptstadt statt.
Nach einleitenden Worten durch Rosenmeier (Københavns Universitet), Präsident der gastgebenden Landesgruppe der ALAI sowie Gotzen (Université catholique de Bruxelles),Präsident der Association Littéraire et Artistique Internationale (ALAI) und Woods (WIPO), wurde der inhaltliche Teil eröffnet.
Die Diskussion auf internationalem Niveau im Rahmen der ÖV-Expertengespräch-Serie fand diesmal zum Thema IP-Rechtsdurchsetzung (Saisie-contrefacon in France / Umsetzung der Rechtsdurchsetzungsrichtlinie in Österreich) statt. Sabine Agé von Véron & Associés und Christian Gassauer-Fleissner von Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte gewährten spannende Einblicke in Theorie und Praxis der Hausdurchsuchung, Beweisverwertung, Interessenskonflikten uvm, welche in der anschließenden Diskussion mit den knapp 35 Teilnehmern nochmals vertieft wurden.
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Bericht von RA Dr. Christian Schumacher
Im November 2014 fand im Rahmen der Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) im vollbesetzten Festsaal des Hauses des Handels/Spartenhauses eine Informationsveranstaltung unter dem Titel „EU-Markenrechtsreform – (fast) alles neu?“ statt. Hochkarätige Vortragende informierten über die von der Europäischen Kommission (EK) angestrebte Reform des europäischen Markenrechts. Nachdem in umfangreichen Tagungen der Ratsarbeitsgruppe Geistiges Eigentum (Marken) an den Entwürfen gefeilt wurde, hat nun die Abstimmung der Reformvorschläge zwischen Rat und Europäischem Parlament und Mitwirkung der EK begonnen.
Von RA Dr. Christian Schumacher
IP-Lunch am 11.3.2014 zum Thema: „Markenanmeldung im Lichte von Taxonomy und IP-Translator: Neues zur Formulierung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen“, eingeführt von HR Dr Markus Stangl, Vorstand Rechtsabteilung Österreichische Marken.
Von RA Dr. Max W. Mosing
Das zweite ÖV-Expertengespräch war die allererste Veranstaltung im neuen "kleinen Dachboden" des 25hours und war sogar über den letzten Sitzplatz hinaus ausgebucht - leider mussten einige Anmeldungen abgelehnt werden. Die IP-Szene konnte es kaum erwarten "Insides" der berufenen Richter zu hören, aber auch gleich Bedenken aus Praktikersicht den gerichtlichen Entscheidungsträgern mitzugeben:
Von RA Dr. Max W. Mosing
Die ÖV lud kurzfristig zwischen den Feiertagen und es kamen knapp 40 IP-Experten am 9.1.2014 zum Thema „Border Seizure Measures: New European and Austrian Rules” ins 25hours Hotel. Nach herausragenden Präsentationen von Henk Molegraaf und Gerhard Marosi wurde mehr als eine Stunde zwischen den Experten am Podium und jenen im Publikum diskutiert, sodass alle Wissenswertes mit nach Hause nehmen konnten.
Am 26.11.2013 fand die Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht statt.
Nachstehend können die Unterlagen zur Podiumsdiskussion heruntergeladen werden.
Protokoll über die ordentliche Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV) vom 9. November 2011
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